bild

Investieren Sie in Ihre unternehmerische Zukunft!


Betriebliche
Krankenversicherung

  • Mitarbeiter binden

  • Fachkräfte rekrutieren

  • Sozial engagieren

Was müssen Sie als Arbeitgeber, bei Abschluss einer Betriebsvereinbarung für die betriebliche Krankenversicherung, beachten und was steht in einer Betriebsvereinbarung?


Alle Angaben sind in ihrer Darstellung ganzheitlich betrachtet, um das Thema Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung genauer darzustellen.


1.) Welchen Informationen, sollten Sie als Arbeitgeber, bei einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung, Beachtung schenken?


Eine Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung ist ein Vertrag, der zwischen dem Arbeitgeber (Unternehmen) und einem Betriebsrat geschlossen wird. Sie beinhaltet Richtlinien und Regelungen die für alle Mitarbeiter eines Unternehmen eine allgemeine Gültigkeit besitzen und somit rechtlich verbindlich sind.

Eine Betriebsvereinbarung für die betriebliche Krankenversicherung ist sinnvoll, wenn Richtlinien, also Regelungen für alle Mitarbeiter im Unternehmen umgesetzt werden sollen, um so Ihre Allgemeingültigkeit zu erhalten.

In einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung stehen die Präambel, Beginn des Vertrages, der Geltungsbereich, Form der betrieblichen Krankenversicherung, die Finanzierungart, die salvatorische Klausel und die Schlussbestimungen.

Die Vertragsparteien innerhalb der Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung sind immer das Unternehmen (Arbeitgeber) und die Mitarbeiter, vertreten durch Ihren Betriebsrat, der als Zeichnungsberechtigter gilt.

In der Präambel der Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung wird festgelegt, aus welchem Grund, Anlass die betriebliche Krankenversicherung im Unternehmen eingeführt wird.

Als Anlass kann z.B. eine Gesetzesänderung genommen werden, die es notwendig macht, eine allgemeingültige Entscheidung für alle Mitarbeiter zu treffen. Z.B. wird die betriebliche Krankenversicherung, aus Gründen des immer schlechter werdenden Krankenversicherungsschutzes der gesetzlichen Krankenversicherung im Unternehmen eingeführt.

Andererseits ist es auch möglich, dass sich das Unternehmen stärker sozial für den Mitarbeiter engagieren möchte und deshalb die Einführung der betrieblichen Krankenversicherung fördert.

Innerhalb einer Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung werden Mitarbeiter oder Personengruppen festgelegt, die in die Betriebsvereinbarung einbezogen oder ausgeschlossen werden. Wichtig aber ist, dass die Betriebsvereinbarung immer eine Allgemeingültigkeit haben muss und nur wenig Ausschlüsse zulässt.

Zu den ausgeschlossenen Personen gehören in der Regel, Rentner auf Zeit, Praktikanten, Auszubildende, Mitarbeiter mit Zeitverträgen, Werksstudenten und geringfügig beschäftigte. Zudem Personen, die vielleicht schon vergleichsweise einen solchen Versicherungsschutz abgeschlossen haben.

Familienmitglieder sind von der Betriebsvereinbarung nicht betroffen und werden über den Gruppenversicherungsvertrag geregelt.

Zum eingeschlossenen Personenkreis gehören wiederum, Mitglieder einer Geschäftsleitung und unbefristet beschäftigte Arbeitnehmer.

Desweiteren wird hier festgelegt, nach welchem Zeitraum, der Zugehörigkeit im Unternehmen, der Mitarbeiter in den Genuss der betrieblichen Krankenversicherung kommt. In der Regel ist dies der Zeitpunkt, des Endes, der Probezeit und der Beginn einer unbefristeten Beschäftigung.

Bestandteile des Gruppenversicherungsvertrages sind auch automatisch Bestandteile der Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung. Nur so lässt sich gewährleisten, dass die Verträge, in Ihren Aussagen übereinstimmen und nicht gegeneinander wirken.

Hierbei wird z.B. festgelegt, dass das Unternehmen einen Gruppenversicherungsvertrag, für die betriebliche Krankenversicherung, mit einem Versicherer abschließt.

Desweiteren wird hier auch bestimmt, in welcher Form dieser Vertrag zustande kommt.

Dabei wird einerseits die Finanzierungsart zugrunde gelegt, bei den nur zwei Finanzierungsarten von 3 in Frage kommen, nämlich die Arbeitgeberfinanzierung oder die Arbeitgeberteilfinanzierung. In beiden fällen geht es hier um arbeitgeberfinanzierte Leistungen und nach steuerrechtlichen Gesichtspunkten, um Sachaufwendungen, die steuerlich abgesetzt werden können.

Zudem verpflichtet sich das Unternehmen, den Beitrag zur betrieblichen Krankenversicherung direkt an den Versicherer abzuführen. Dies kann monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich erfolgen.

Wichtig hierbei ist, dass sich der Mitarbeiter, zum Zeitpunkt der Zahlungen, in einem Arbeitsverhältnis befindet und nicht zu einem ausgeschlossenen Personenkreis gehört.

Der Ausschluss des Versicherungsschutzes ist auch dann gegeben, wenn der Unternehmer dem Arbeitnehmer, zeitweise, kein Arbeitsentgeld zahlen muss. Dies kann z.B. bei Inanspruchnahme von Sonderurlaub oder der Elternzeit in Frage kommen.

Es besteht aber auch hier die Möglichkeit des Arbeitnehmers, die betriebliche Krankenversicherung auf eigene Kosten fortzuführen.

Äußerst wichtig hierbei ist, dass der Arbeitnehmer laut den vertraglichen Bedingungen ausschließlich den vereinbarten Versicherungsschutz und nicht wahlweise ein Geldleistung verlangen kann.

Dann kann auch das jeweilige Betriebsstättenfinanzamt alle Aufwendungen als Sachbezug werten und die dafür in Frage kommenden Steuerfreigrenzen in Anschlag bringen.

Hierbei sieht der Gesetzgeber zwei Versteuerungsformen vor. Die Ausgaben als Sachbezug oder als Pauschalversteuerung gelten zu lassen.

In der Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Krankenversicherung wird aufgeführt, wie sich die Vertragsparteien verhalten müssen, sofern sich einzelne Inhalte, Regelungen oder Niederschriften sich nicht Gesetzeskonform verhalten.

Zudem findet ein klare Abgrenzung statt, die es den Vertragsparteien einer Betriebsvereinbarung ermöglicht, den Vertrag weiter bestehen zu lassen, indem eine Regelung in Kraft tritt, die alle Inhalte, getroffenen Regelungen und Niederschriften ersätzt.

Hier wird das Datum des Inkrafttreten der Betriebsvereinbarung, zur betrieblichen Krankenversicherung, geregelt. Zudem wird die Geltungsdauer und die Kündigungsfrist der Betriebsvereinbarung festgelegt.

Service
0911-23985060

Ihr Sofortkontakt

Mit speed
zur bKV

Ihr Schnellkontakt

In 6 Schritten
zur bKV!

Für Unternehmen

Mehr
Gesundheit

Für Mitarbeiter

Wichtiger
Download

Ihr bKV Gespräch